Johann Most - Der Parlamentarismus

Zu deutsch könnte man denselben eigentlich als Schwätzsystem verdolmetschen, denn sowohl wörtlich als tatsächlich läuft derselbe auf nichts anderes hinaus. Dieses System ist augenblicklich in ganz Europa und Amerika das maßgebende, d.h. es werden die Völker vermittelst desselben nicht nur regiert (befuchtelt), sondern es leiden dieselben auch noch an der Einbildung, daß ihnen Besseres gar nicht widerfahren könnte, und daß es obendrein nur an ihnen selber liege, wie die Schwatzmühle mahlt.

In Wahrheit ist indessen der Parlamentarismus moderner Art lediglich eine Bourgeois - Einrichtung. Früher regierte man von oben herab im Interesse der jeweilig herrschenden Klasse, welche sich ihrerseits eine solchermaßen zugespitzte Autorität unter der vorbemerkten Voraussetzung gerne gefallen ließ. "Es herrsch' der König absolut, solang er unsern Willen tut" - lautete die Parole.

Mit der Zeit aber änderten sich die Verhältnisse; neue Klassen entstanden, welche ihren Anteil an der Herrschaft reklamierten, das Königstum, gestützt von der altherkömmlichen Geburtsaristokratie und der Klerisei, wurde bockbeinig und die Bürgerlichen (die Neuen) fingen an, rebellisch zu werden. Das langwierige Ringen zwischen der alten Macht und den Vertretern des jungen Besitztums endete in einem Kompromiß, das sich eben als Parlamentarismus dokumentierte.

Die Bourgeoisie hatte den Charakter des Staates - Gesetz und Autorität - gut genug studiert, um zu wissen, daß derselbe nichts weiter zu bedeuten habe, als die organisierte Protektion des Privateigentums. Diese mochte und konnte sie nicht entbehren. Wie sehr sie daher sich ins Zeug legte gegen die jeweiligen Regierungen, es konnte ihr niemals in den Sinn kommen, das Regieren an und für sich untergraben zu wollen. Selbst wo sie in republikanischem Gewände auftrat, schwebte ihr daher auch nur ein Staat vor Augen, in dessen Händen genügend Machtmittel aufgehäuft sein sollten, die Volksmassen im Interesse der besitzenden Klassen gehörig unter der Fuchtel zu halten. Des langen Haders müde, nahm sie infolgedessen auch da und dort lieber ein modernisiertes, in ihren Dienst gestelltes König- oder Kaisertum in den Kauf, als daß sie durch allzu weit getriebenen politischen Radikalismus das Eigentums-Protektionswesen in Frage stellte.

Wenn andererseits die neue Geldaristokratie sowohl, als die mit ihr nachgerade förmlich verquickte Geburtsadelei inklusive Monarchentum, sich dazu herbei ließen, auch den nichtbesitzenden Bürgerlichen (dem Proletariat) das Recht auf vertretungsmäßiges Mitschwätzen im öffentlichen Leben zuzugestehen, so konnten sie sich diesen Spaß umso eher erlauben, als sie wußten, daß aus der letzterwähnten Klasse ja doch keine gewerbsmäßigen Staatsmechaniker hervorgezüchtet werden können, weil es dazu an Zeit und Mitteln fehlt, daß, soweit das dennoch der Fall sein sollte, die Betreffenden leicht aufgekauft werden können, weil eben nur auf Seite der herrschenden Klasse die nötigen Moneten dazu vorhanden sind, und daß endlich nicht nur auf der Basis des mehr und mehr für zu kostspielig befundenen Landsknechtssystemes, sondern auch vermittelst der "patriotisch" erzwungenen allgemeinen Wehrpflicht, die in ihren Ablegern außer dem Militär auch Gendarmerie, Polizei und sonstiges Bütteltum in Hülle und Fülle liefert, genug Tag- und Nachtwächter aus den Reihen der Volksmassen in den Dienst der Bourgeoisie gepreßt werden können, um das Proletariat an und für sich in Schach zu halten und etwaige allzu laute parlamentarische Vorstöße gewaltsam zu "korrigieren".

Wohlan! Als sich im weiteren Verlaufe der Entwicklung der modernen bürgerlichen Gesellschaft das Proletariat über seine Klassenlage und - gegenüber der Bourgeoisie - Interessenverschiedenheit mehr und mehr (wenigstens zunächst innerhalb seiner intelligentesten Zirkel) klar wurde, sagte es sich auch los von der zuvor üblich gewesenen Gefolgschaft der Bourgeoisie und schuf auf dem Gebiete des öffentlichen Lebens eine ganz neue Strömung, welche inzwischen als Arbeiterbewegung bekannt wurde. Diese Bewegung, gleichviel wie harmlos sie sich in ihrem äußeren Auftreten sonst da und dort vorerst noch zeigen mochte, war von vornherein gegen alle und jede Klassenherrschaft und damit gegen jede Herrschaft überhaupt gerichtet.

Indem die Träger dieser Bewegung gerade deshalb selbständig in Aktion traten, weil sie in dem Staate (Monarchie wie Republik) nichts anderes zu erblicken vermochten, als einen Mechanismus zur Aufrechterhaltung des Privateigentums mit allen seinen Konsequenzen (Reichtumsanhäufung einerseits und Verelendigung andererseits), vermochten sie logischer Weise nicht gleichzeitig in dem Wahne zu schwelgen, als sei dieser nämliche Staat der geeignete Faktor, die Lage der arbeitenden Klassen zu bessern oder gar derselben zum Vollgenuß der ökonomischen Gleichheit und aller naturgemäßen Freiheit zu verhelfen.

Ausgesprochen oder nicht hatte mithin die Arbeiterbewegung von vornherein einen anarchistischen Charakter. Sie war von Hause aus durchaus revolutionär. Ihr selbstverständliches Ziel konnte in nichts anderem, als in dem totalen Umsturz der ganzen bestehenden Gesellschaft, gesucht und gefunden werden. Sie war eigentumsfeindlich, antiloyal und gottlos.

Mit der Zeit fraß sich indessen der Wurm des Ehrgeizes in die Reihen des Proletariats. Die Wort- und Schriftführer desselben - aufgepäppelt und angehocht, wie sie von den weniger Intelligenten ihrer Klasse fortwährend wurden - fühlten sich mehr und mehr als "große Männer", welche berufen seien, eine "Rolle" im öffentlichen Leben zu spielen.

Der Parlamentarismus mit seiner heuchlerischen Fratze der Volkstümlichkeit winkte ihnen mit allerlei Mandaten und vermeintlichen "Ehren". Da wurde denn nach einigem Sträuben zugegriffen. Überall wurde die Frage aufgeworfen, ob es denn nicht ratsam sei, vom parlamentarischen Standpunkte aus eine "politische Aktion" (Beteiligung an der allgemeinen Offizial-Schwätzerei) zu betreiben. Die Einsichtigeren, zu welchen seiner Zeit sogar auch ein Liebknecht gehörte, warnten ganz entschieden vor einem solchen Verfahren. Und erst nach langwierigen Kämpfen ließen sich die Arbeiter weglocken von dem Kampfesfelde der Prinzipientreue und der revolutionären Schärfe, um sich immer jämmerlicher in den Sackgassen des Parlamentarismus zu verrennen.

Eine Zeit lang beschwichtigte man das eigene Gewissen damit, daß man betonte, diese Beteiligung am Parlamentarismus bedeute keineswegs eine Anerkennung dieses oder jenes Staates oder auch nur des Staates an und für sich. Mit Gesetzgeberei habe man, hieß es, absolut nichts im Sinne, wisse man doch, daß alle und jede Gesetze zu Gunsten der Reichen und zum Schaden der Armen fabriziert zu werden pflegten. Was man zu bewerkstelligen gedenke, sei lediglich eine Störung der Parlamentlerei, ein möglichst oftes Radauschlagen im Parlament, ein Hinausreden zum Fenster, kurzum eine erst recht protestierende und revolutionierende Propaganda.

Aber es kam anders - ganz anders. Was zuerst nur ein "schlau" ersonnenes Mittel zu einem ganz anderen, dem eigentlichen revolutionären Zweck sein sollte, wurde zum Selbstzweck. Die Herren Arbeiter-Parlamentarier fühlten sich mehr und mehr mollig in der Gesellschaft ihrer "Kollegen" aus den Reihen anderer Klassen. Es wurde zunächst geschwätzt des bloßen Schwätzens wegen und zuletzt schwätzte man sogar zu Gunsten aller möglichen und unmöglichen Dinge - von den dunkeln Aufschlägen an Soldaten-Uniformen bis zur Nationalklistierspritze. Man deklarierte sich als "evangelisch", als "katholisch" und nicht minder jeden Augenblick "patriotisch"; man verleugnete emphatisch, jemals Revolutionär gewesen zu sein; man versicherte ein über das andere Mal, daß man alle erdenklichen, selbst Ausnahmsgesetze halten werde; man fiel sogar mit einer wahren Wut über diejenigen her, welche sich bemühten, außerhalb der Parlamenterei den revolutionären Charakter der Arbeiterbewegung zu wahren und zu fördern. Kurzum, die Hundsfötterei in jeder Form entwickelte sich tagtäglich. Die ganze Bewegung wurde förmlich entmannt, verspießert und zu einem Tummelplatze großer Kinder gemacht. Und kein Mensch kann wissen, in welchem Abgrunde sich die ganze Arbeiterbewegung noch verlaufen hätte, wenn nicht Kräfte an der Arbeit wären, welche solches zu verhindern suchen - nämlich durch anarchistische Propaganda, deren zunehmende Erfolge heutzutage niemand mehr in Frage stellen kann.

Hat sich also die Beteiligung an der offiziellen Politik in Europa nicht bewährt, ja sogar als äußerst schädlich erwiesen, so ist in Amerika erst recht nichts Gutes von einem ähnlichen Vorgehen zu erwarten.

Hier kann von Anfang an nicht einmal die Behauptung aufgestellt werden, man mache den Schwindel nur des dabei möglichen Radaumachens halber mit. Denn hier stehen durch die Bank fette Pfründen und einträgliche Ämter auf der Karte, die man andere für sich ziehen lassen will. Kitzelt es einen deutschen Parlamentarier (ohne Gehalt), sein "Reichstagsabgeordneter" hinter seinen Namen auf die Visitenkarte zu setzen, oder als Berliner Stadtverordneter (auch ohne Gehalt) in schwarzem Talar und behangen mit einer goldenen Kette durch die Straßen als Leichenbitter (wie beim Tode Forckenbeck's) zu paradieren, so juckt es die Kandidaten einer amerikanischen Wahlkampagne ganz gehörig in der hohlen Hand, weiß doch ein jeder derselben, daß der etwaige Erfolg ganz erkleckliche Sümmchen für die infamste Parasiterei zu tragen pflegt.

Hier wird also nicht nur der Ehrgeiz eines jeden Laffen, der ein wenig papageien kann, geweckt; hier werden auch alle Stachel der Habgier geschliffen. Hat aber einmal so ein Ex-Proletarier per Wahl ein Amt ergattert, das ihm offiziell (von der nebenbei üblichen Boodelei gar nicht zu reden) 2-5000 Dollars per Jahr oder noch mehr einbringt, so lebt sich der Betreffende auch bald in Bedürfnisse hinein, die er um keinen Preis der Welt mehr unbefriedigt lassen möchte. Das einmal erlangte Amt will er unter allen Umständen behalten oder aber ein höheres erwerben. Kann solches nicht auf geraden Wegen bewerkstelligt werden, so werden eben krumme eingeschlagen. Die nämlichen Leute, welche vielleicht behufs Stimmenfang ehedem über die Kapitalisten schimpften wie die Rohrspatzen, mischten sich selber mehr und mehr unter die "vornehmen Leute" und verkehren mit denselben auf Du und Du. Die Arbeiterbewegung, der sie einst zu dienen vorgaben, war ihnen nichts weiter als eine Staffelage, auf der sie in eine Office zu klettern vermochten. Hintennach mag das leichtgläubige Proletariat sehen, wie es fertig wird.

Aber selbst angenommen, der eine oder andere zeige sich nicht als Lumpacius pure and simple - was, fragen wir, könnte er denn überhaupt im Sinne des kämpfenden Proletariats in seiner amtlichen Eigenschaft tun?

Wir haben schon oben angedeutet, wohin man sich in den gesetzgebenden Körpern (selbst in solchen, wo es kein Honorar setzt) entwickelt. In Amerika steht es aber in dieser Beziehung weit schlimmer als in irgendeinem europäischen Lande. Hier wird ja jeden Augenblick in den Legislaturen irgendein Privilegium oder dergleichen verschachert, und da hat jeder Abgeordnete eine gute Gelegenheit, seine Taschen mit Greenbacks stopfen zu lassen. Wer einmal in die anrüchige Gesellschaft sich begeben hat, gewöhnt sich auch bald deren "Sitten" (auch die des Boodelns) an. Der Rest ist Schmutzerei vom Scheitel bis zur Zehe.

Die Herren Arbeiterparlamentarier wollen indessen hierzulande nicht nur Bundes-, Staats- oder Gemeindevertreter spielen - sie strecken ja ihre Hände auch nach Bürgermeister-, Sheriffs-, Staatsanwalts- und Richterstellen aus. Was hat man wohl von denselben zu erwarten, wenn sie erst solche Posten inne haben?

Sie werden sich zwar zunächst dramatisch in die Brust zu werfen suchen, um mit hohem Pathos zu versichern, daß sie "rechtschaffen" ihres Amtes walten werden. Prosit die Mahlzeit! Wir danken bestens für eine solche Bescherung. Das fehlte uns gerade noch, von den eigenen Klassengenossen beim Kragen genommen, angeklagt, verknurrt oder gar gehängt zu werden!

Man braucht nur einen Augenblick über dieses Moment der Arbeiter-Parlamentlerei und "politischen Aktion" nachzudenken, um sofort zu erkennen, zu welchen Absurditäten dieselben führen müssen, und zwar entschiedener, je "erfolgreicher" sie betrieben werden.

Man bedenke! Die Vertreter einer Klasse, welche sich erhoben hat, um das Bestehende so bald wie möglich über den Haufen zu werfen und an dessen Stelle ein ganz neues, vom alten grundverschiedenes System zu setzen, arrangieren ein förmliches Wettrennen nach Ämtern, welche, falls sie solche erlangen sollten, es ihnen zur Pflicht machen, gerade im Sinne des Bestehenden zu operieren! -

Bedenkt man das ein wenig tiefer, so muß man sich nur über das eine wundern, nämlich wie es nur überhaupt menschenmöglich ist, Proletarier, noch dazu organisierte Proletarier, für solchen Humbug zu begeistern.

Der Mensch ist zwar ein Säugetier, erwischt man ihn aber bei solchen Dummheiten, so könnte man glauben, daß er ein Vogel, nämlich ein Gimpel sei.

Aus: Johann Most – Marxereien, Eseleien und der sanfte Heinrich. Verlag Büchse der Pandora, 1985. Zuerst erschienen in Mosts Zeitung „Freiheit“ am 8.9.1894. Digitalisiert von www.anarchismus.at