Rudolf Rocker - Seid aktive Nichtwähler! (1924)

Nun soll das Volk abermals „sein Schicksal entscheiden“. So sagt man euch wenigstens. Wenn nicht alle Anzeichen trügen, so wird die politische Wetterfahne der deutschen Republik, die sich bei den vergangenen Reichstagswahlen bedenklich nach rechts gedreht hqtte, nun wieder einige Zoll breit nach links schwirren. Die Helden aus dem nationalistischen Lager, die rassenreinen, siebenmal gesiebten teutschen Männer, die jeden Juden aus Prinzip hassen, haben den Beweis geliefert, dass sie den hoffnungsvollen Sprösslingen in der Berliner Grenadierstrasse im Schachern über sind. Im Orient behauptet man, dass ein Grieche es mit sieben Juden aufnimmt, ein Armenier aber mit sieben Griechen. Unsere Orientalen wissen nichts von deutschnationaler Politik, sie würden sonst begriffen haben, dass ein echter teutscher Mann, der keinen Franzmann leiden mag, es im Schachern getrost mit sieben Armeniern aufnehmen kann. Und schließlich schachern Juden, Griechen und Armenier um materielle Güter.

Unsere Söhne Teuts aber haben mit Prinzipien geschachert wie mit alten Hemden, und die Lockungen des Ministersessels wirkten stärker als der Donner Wotans.

Ein solches Schauspiel wie die letzte Regierungskrise der glorreichen deutschen Republik, das hat die Welt noch nicht gesehen. Eine erbärmlichere, würdelosere Komödie ist nie über die Bretter gegangen. In dieser Beziehung kann man ruhig singen: „Deutschland, Deutschland über alles, über alles in der Welt!“ So etwas an schäbiger Gemeinheit und Gesinnungslumperei läßt sich schlechterdings nicht überbieten. Man steht geknickt vor der „Größe“ dieser deutschen Mannen und weiß nicht, was man mehr bewundern soll: die ungeheuerliche Charakterlosigkeit dieser Heiden aus Senf oder die unglaubliche Naivität ihrer Wähler, von denen so mancher, der früher auf links gesetzt und eine Niete gezogen hatte, es deshalb einmal mit rechts probieren wollte, um die nationale Ehre zu retten und dem „zweiten Versailles“ zu entgehen.

Aber der Verrat der Rechten an ihren Wählern war diesmal so offenkundig, so daß ganze Scharen Vertrauensseliger ihnen abspenstig wurden, die sich bei den kommenden Wahlen wohl nach links orientieren dürften. Deshalb ist auch die Stimmung im nationalistischem Lager sehr mau, obgleich man auch jetzt noch den Mund sehr voll nimmt.

Eine Masse Wähler aber dürfte nach all den Erfahrungen der letzten Jahre die Lust verloren haben, überhaupt am politischen Parteigetriebe teilzunehmen und wird zu Hause bleiben, anstatt vor der Wahlurne anzutreten. So haben bei den letzten Wahlen in Hamburg bloß 60 Prozent der Wähler gestimmt, die übrigen 10 Prozent haben sich aus dem einen oder dem anderen Grunde der Stimme enthalten.

Eine solche Abkehr der Wählermassen vom Gaukelspiel des Parlamentarismus wäre an und für sich als Zeichen politischer Gesundung nur zu begrüßen, wenn es gleichzeitig von Anreichen begleitet wäre, aus denen man eine neue geistige Einstellung der Massen und auf eine Entwicklung ihrer sozialistischen und revolutionären Initiative schließen könnte.

Leider aber ist das noch nicht der Fall. Bei der größen Mehrheit ist die Wahlmüdigkeit lediglich als ein Zeichen von Hoffnungslosigkeit und Indifferenz, hinter dem kein neuer Gedanke seine Kreise zieht, keine gewonnene Erkenntnis schlummert. Man hat es eben mit allen versucht, und alle haben versagt. Welchen Zweck hat es also, weiter zu hoffen? Mit einer solchen Einstellung ist uns, die wir prinzipielle Gegner der parlamentarischen Betätigung sind, nicht gedient. Im Gegenteil, wir sind sogar der Meinung, daß ein Mensch, der nicht wählt, ohne einen gewissen Zweck dabei zu verfolgen, lediglich weil er geistig zu abgestumpft und trage ist, seine Stimme abzugeben, in seiner geistigen Einstellung noch tief unter dem Wähler steht. Der Mann, der zur Wahlurne geht, weil er von dem ehrlichen Glauben geleitet wird, daß der Stimmzettel ein Mittel ist, bessere gesellschaftliche Verhältnisse zu schaffen, beweist immerhin, daß er soziales Empfinden besitzt und gewillt ist, in den Lauf der Dinge einzugreifen.

Ein Mensch aber, dem alles gleichgültig ist, dem die persönliche Bequemlichkeit über alles geht und dem das Wohl und Wehe seiner Mitmenschen böhmische Dörfer sind, ist einfach ein Parasit, der zwar von den Errungenschaften der Vergangenheit mitzehrt, selbst aber viel zu träge ist, neue Errungenschaften zu erkämpfen oder die vorhandenen zu verteidigen.

Der Wähler — und wir haben hier stets den Wähler aus den werktätigen Klassen im Auge — mag sich in der Wahl seines Mittels täuschen und den Hebel an der falschen Stelle ansetzen, aber er zeigt wenigstens ein gewisses Interesse für die öffentlichen Angelegenheiten, welches dem ganz Indifferenten abgeht.

Die platonische Unterlassung des rein technischen Wahlaktes hat keine Bedeutung, wenn sie nicht das Ergebnis einer gewissen Erkenntnis, einer bestimmten herangereiften Überzeugung ist. Der Antiparlamentarismus kann sich nicht begnügen mit dem rein negativen Akt der Stimmenthaltung. Er muß auch in derselben Zeit bestrebt sein, neue schöpferische Kräfte in den Massen auszulösen, die seine Methode rechtfertigen und ihm eine positive Grundlage geben.

Wenn wir den Parlamentarismus als Kampfmittel ablehnen und ihm für die Verwirklichung des Sozialismus keinerlei Bedeutung beimessen, so geschieht dies nicht, weil wir in dieser Beziehung irgendeiner Laune folgen oder aus Dogmatismus, wie man vielfach behauptet hat, sondern auf Grund einer jahrzehntelangen Erfahrung, welche uns die parlamentarische Aktion der sozialistischen Arbeiterparteien in den verschiedenen Ländern gegeben hat.

Für die bürgerlichen Parteien ist der Parlamentarismus ein bequemes Mittel, schwebende Differenzen zwischen den verschiedenen Schichten der besitzenden Klasse auszugleichen und zu schlichten, ohne daß sie deshalb zu schwererem Geschütz Ihre Zuflucht nehmen müßten. Sämtliche bürgerlichen Parteien stehen nämlich auf einer gemeinsamen Grundlage, sowohl in wirtschaftlicher als auch in politischer Hinsicht, wenn sie sich auch in den Formen ihrer wirtschaftlichen und politischen Bestrebungen unterscheiden. Alle erblicken in dem Eigentumsmonopol die unantastbare Grundlage jeder Wirtschaft und in dem staatlichen Mechanismus das Fundament jeder gesellschaftlichen Existenz. Aus diesem Grunde können sie miteinander parlamentieren. Denn wo eine gemeinschaftliche Grundlage vorhanden ist, ist ein gegenseitiges Parlamentären nicht bloß möglich, sondern auch in vielen Fällen äußerst nützlich. Solange es sich lediglich um einen Streit um Formen handelt, ist stets ein Ausgleich möglich, besonders wenn hinter den verschiedenen Parteikräften große wirtschaftliche Kräfte stehen, um der Politik im Parlament den richtigen Nachdruck zu geben.

Welchen Wert aber hat der Parlamentarismus für die Arbeiter, die in ihren Befreiungsbestrebungen naturgemäß von ganz anderen Voraussetzungen ausgehen müssen als das Bürgertum?

Für die Arbeiter sind dieselben Institutionen, welche für die bürgerlichen Parteien die Eckpfeiler der gegenwärtigen gesellschaftlichen Ordnung bedeuten, die Ursache ihrer fortgesetzten Versklavung. Für sie handelt es sich nicht lediglich um formelle .Verschiedenheiten, sondern um grundlegende Änderungen des gesellschaftlicher Organismus, wenn sie sich vom Joche der Lohnsklaverei und des staatlichen Zwangsapparates befreien wollen. Ihr Ziel zeigt ihnen ganz von selbst andere Wege, die sie gehen müssen, um ihre wirtschaftliche, politische und soziale Freiheit zu erlangen. Der Parlamentarismus ist für sie nur ein Trugmittel, das viel verspricht und zu nichts nutze ist.

Wir behaupten nicht, daß die politischen Formen der staatlich organisierten Gesellschaft für die Arbeiter keine Bedeutung haben. So lange wir gezwungen sind, in der heutigen Gesellschaft leben zu müssen, so lange haben ihre Formen auch für uns eine Bedeutung, der wir uns nicht entziehen können. Wir wissen auch, daß uns zur Propagierung unserer Ideen und zur Ausführung unserer Bestrebungen die denkbar größten politischen Rechte und Freiheiten nötig sind, die in jahrzehntelangen Kämpfen dem Despotismus durch revolutionäre Mittel entrissen worden sind und immer noch entrissen werden müssen. Wir sind die allerletzten, welche diese Rechte kampflos und gleichgültig preisgeben wollen! Für uns sind diese Freiheiten keine „bürgerlichen Vorurteile“, wie der Diktator Rußlands einst mit einer höhnenden Geste behauptet hat, sondern die Ergebnisse zahlloser Kämpfe der Massen, die mit ungezählten Opfern verbunden waren, und die nur von Menschen mit total reaktionärer Einstellung verkannt werden dürften.

Wir sind der Meinung, daß diese Rechte ebensowenig in den Parlamenten wirksam verteidigt werden können, wie sie durch die Parlamente errungen wurden. Ihre Sicherheit ist abhängig von dem revolutionären Wollen der Arbeiter, und ganz besonders von der Stärke und Wirksamkeit ihrer wirtschaftlichen Kampf Organisationen, in denen sich die Initiative der einzelnen in revolutionäre Aktion umsetzt.

Wie alle wirtschaftlichen Errungenschaften und Verbesserungen, welche die Arbeiter sich im Laufe, der Jahrzehnte erstritten haben, nicht den Parlamenten, sondern ihren gewerkschaftlichen Organisationen und den alltäglichen Kämpfen zwischen Kapital und Arbeit zu danken sind, so können sie ihren erworbenen Rechten und Freiheiten nur durch eigene Kraft und mittels ihrer wirtschaftlichen Organisationen Geltung und Respekt verschaffen.

Die Teilung der Arbeiterbewegung in politische Parteien und gewerkschaftliche Organisationen war bisher nur dazu angetan, die Aktionskraft der Arbeiter zu lähmen und ihre sozialen und wirtschaftlichen Kämpfe zur Erfolglosigkeit zu verdammen, wie die Erfahrung immer und immer wieder bewiesen hat.

Wer auf die Hilfe der Parlamente wartet, hat wenig Lust, sich aus eigener Kraft Rechte zu schaffen.

Das ist auch die Ursache, daß überall, wo starke sozialistische Arbeiterparteien vorhanden sind, die ihren Einfluß auf die gewerkschaftlichen Organisationen der Arbeiter ausüben, die Gewerkschaften ihre ursprüngliche Bedeutung vollständig verloren haben und zu gewöhnlichen Vermittlungsorganen zwischen Kapital und Arbeit degradiert wurden.

Wir werfen auch nicht alle Parteien in einen Topf und wissen Unterschiede zu machen zwischen Rechts und Links. Aber wir behaupten, daß Parteien sich nur innerhalb des heutigen Staatssystems auswirken können, und folglich nie in der Lage sind, eine neue gesellschaftliche Kultur auf der Basis des Sozialismus anzubahnen und praktisch durchzuführen.

Sie sind stets am besten, wenn sie rein kritisch, d. h. rein negativ wirken können, und das ist immer der Fall, solange sie als hoffnungslose Minderheiten einem despotischen System gegenübertreten und durch ihre Agitation eine zersetzende Wirkung ausüben. Aber in dem Augenblick, wo sie durch die Gunst der Umstände zur Macht gelangen, werden sie die Sklaven desselben Machtapparates, den sie angeblich nur erobern wollten, um „das Volk zu befreien“. Das ist auch die Ursache, weshalb die Revolutionäre von heute bisher stets die Unterdrücker von morgen gewesen sind. In diesem tollen Kreislauf um die Eroberung der Macht, der stets zu denselben Ergebnissen führen muß. Nicht weil der Verrat der Führer daran die Schuld trägt, sondern weil er in dem System selbst begründet ist und naturgemäß zu keinem anderen Ergebnis führen kann.

Parteien können eine Regierung stürzen und eine andere an ihre Stelle setzen, sie können die Macht erobern und ihre Gegner niederhalten, aber sie werden nie imstande sein, die Wirtschaft zu reorganisieren und das soziale Leben von Grund auf neu zu gestalten.

Das Beispiel Rußlands ist der beste Beweis für die Richtigkeit unserer Ansicht. Dort hatte eine angeblich kommunistische Partei, die dazu noch den Marxismus in Reinkultur gepachtet haben wollte, die politische Macht restlos an sich gerissen und die Träger des alten Systems vollständig zu Boden geschmettert. Aber da sie, wie alle Parteien, die zur Regierung gelangen, keinen „Staat im Staate“ dulden wollten, so legten sie die Wirtschaftsorganisationen der Massen in Trümmer, wie man das mit den Genossenschaften getan hat, oder sie formte sie vollständig in Organe des Staates um, wie es mit den russischen Gewerkschaften der Fall war. Dadurch zerstörte man gewaltsam die schöpferischen Kräfte, die im Volke schlummern, und die allein imstande sind, eine Reorganisation der Gesellschaft von unten nach oben durchzuführen. Die Diktatur einer Partei war zwar imstande, das Volk unter ein neues Joch zu beugen, aber sie versagte klüglich, als sie den Versuch unternahm, die wirtschaftlichen Kräfte des Landes zu organisieren und eine neue Wirtschaftsordnung auf der Grundlage des Sozialismus aufzubauen. Bis man zuletzt wieder mit dem Kapitalismus beginnen mußte, eine Tatsache, an der heute keine noch so revolutionäre Phraseologie etwas zu ändern vermag.

Und dieselben Ursachen sind es auch, welche unablässig darauf hinwirken, daß sozialistische Parteien, die sich längere Zeit am parlamentarischen Leben beteiligen, ihre ursprünglichen sozialistischen Ideen Stück für Stück zum Opfer bringen müssen, bis sie sich allmählich gänzlich auf die gegebenen Bedingungen des bestehenden Systems umstellen. Das ist auch der tiefere Grund, weshalb der bürgerliche Liberalismus mehr und mehr heute in die Brüche geht, wie wir es jetzt erst wieder bei den Wahlen in England sehen konnten. Die sogenannten Arbeiterparteien werden eben mit der Zeit so gut bürgerlich, daß ihnen der Sozialismus nur hie und da noch als Dekorationsstück dient, das niemand mehr täuscht, und sie endlich reif sind, um die Erbschaft des liberalen Bürgertums übernehmen zu können.

Noch deutlicher ist das Beispiel der deutschen Sozialdemokratie, die sich in ihrer Wahlpropaganda lediglich als republikanische Partei bekennt und der Idee vom „freien Volksstaat“ das Wort redet, die Marx in seiner bekannten Kritik des alten Gothaer Programms so unbarmherzig zerzaust hatte. Diese Utopie ist heute wieder lustig von den Toten auferstanden und bildet das Aushängeschild der ganzen sozialdemokratischen Politik.

Und das ist ganz natürlich, denn der Sozialismus läßt sich nicht von oben herab dekretieren und durch Gesetze künstlich ins Leben zaubern. Er muß den Tiefen der Massen entspringen als Ergebnis ihres schöpferischen Könnens und Wirkens und sich seine eigene Organisation im Volke schaffen. In den Betrieben, auf den Feldern, in den Gruben, in den Werkstätten der Technik und Chemie, dort wird sich das neue Leben der Zukunft entwickeln.

Hier sind die Kräfte am Werk, die allein imstande sind, eine neue Welt zu schaffen. Wie das Kind im Mutterleibe seine ersten Formen im alten Organismus entwickeln muß, um nachher als selbständiges Wesen ins Leben zu treten, so müssen die Arbeiter schon innerhalb der heutigen Gesellschaft die Organe entwickeln, die dazu berufen sind, als Keimzellen des neuen Lebens zu wirken. Diese Zeller des sozialistischen Werdens sind aber nicht die Parteien, die Organisationsgebilde der bürgerlichen Gesellschaft, sondern die Föderation der sozialistischen und revolutionären Wirtschaftsorganisationen aller werktätigen Kräfte, aus deren Schoße sich das sozialistische Leben der Zukunft entwickeln wird. Sozialismus bedeutet nicht Eroberung der politischen Macht, sondern Eroberung der Betriebe, des Grund und Bodens und Ausschaltung jedes politischen Machtapparates aus dem gesellschaftlichen Leben, der letzten Endes doch nur den Zweck verfolgt, die sozialen Vorrechte der besitzenden Klassen zu schützen, ungeachtet der Männer, die an seiner Spitze stehen.

Und Erziehung zum Sozialismus heißt nicht operieren mit dem Stimmzettel, sondern Entwicklung der Arbeiter zur Verwaltung der Betriebe und des ganzen wirtschaftlichen Lebens. Es ist die große Aufgabe der revolutionären Wirtschaftsorganisationen, den Arbeitern diese Erziehung zu vermitteln und durch die unvermeidlicher. Kampfe des Alltags ihr soziales Empfinden zu stärker, und zu vertiefen. Von unten auf muß uns die Freiheit kommen. Der eigenen Kraft muß sie entspringen, nicht der illusionären Hoffnung auf Hilfe von oben, die niemals kommen wird. Alle Versprechungen in dieser Beziehung, mit denen man jetzt wieder das Volk von allen Seiten beglückt, sind nur Schatzanweisungen auf den Mond, die keinerlei Bedeutung haben.

Es gilt, den Arbeiter als Produzenten zu erlassen, nicht als Wähler und Mitglied politischer Parteien. Denn es ist in erster Linie seine Arbeitskraft, welche er gegen die Monopole der Besitzenden in die Wagschale zu werfen hat. Aus seiner täglichen Arbeit wird die Welt jeden lag neu geboren. Hier liegt die Kraft verborgen, die ihn allein zum Siege führen kann, der Hebel, mit dem er sich das Tor zur Freiheit öffnen kann.

Das ist die positive Seite unserer antiparlamentarischen Einstellung.

Nicht darauf kommt es an, daß einer nicht wählt, sondern darauf, daß er auch bereit ist, als Mann in die Schranken zu treten und selbst seines Schicksals Schmied zu werden.

Rudolf Rocker

Aus: Die Aktion, Jg. 14, H. 13/14, Anfang Dezember 1924, Sp. 633-642

Originaltext: http://raumgegenzement.blogsport.de/2013/01/07/rudolf-rocker-seid-aktive-nichtwaehler-1924/